15. April 2013 Herbert Behrens, MdB

Beim Breitbandatlas wird gemogelt!

Laut Bundesregierung haben mehr als 96 Prozent aller Haushalte Zugang zu schnellem Internet.

 

Diese Zahlen machen stutzig. Sie widersprechen meinen persönlichen Erfahrungen und den Berichten von Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb haben wir mit einer mit einer Kleinen Anfrage die Genauigkeit des sogenannten „Breitbandatlas“ hinterfragt.

Im Breitbandatlas wird seit 2005 die Verfügbarkeit von Internet in Deutschland dargestellt. Niedersachsen hat darüber hinaus einen eigenen Breitbandatlas. Ein Vergleich der beiden Datensammlungen offenbart deutliche Unterschiede. Der niedersächsische Atlas zeigt deutliche Versorgungslücken, wo es laut Bund jedoch schnelles Internet gibt.

Die tatsächliche Breitbandversorgung wird derzeit von keinem der beiden Atlanten erfasst, denn die Netzinfrastruktur gilt als Betriebsgeheimnis der Telekommunikationsunternehmen. Statt die Arbeit des niedersächsischen Breitband-Kompetenz-Zentrums im Landkreis Osterholz schlecht zu machen, sollte die Regierung lieber daran arbeiten die wirkliche Verfügbarkeit von Internet darzustellen! Internet ist heute so wichtig wie Straßen. Und da denkt auch niemand daran, den Straßenverlauf nur ungefähr zu veröffentlichen.

Fragwürdig sind auch die Fördermittel für den Breitbandausbau. Im vergangenen Jahr flossen über 16 Millionen Euro in Unternehmen. Dabei ist Telekommunikation ein Milliardengeschäft! Für welche Technologien die Mittel eingesetzt wurden und welche Unternehmen davon profitiert haben, weiß die Bundesregierung nicht. Es ist richtig den Breitbandausbau zu fördern, aber 16 Millionen Euro an Steuermitteln auszugeben und nicht wissen wofür - das ist verantwortungslos!