Aktuelles:
22. April 2013

Dr. Diether Dehm führt DIE LINKE Niedersachsen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 2013

Mit mehr als 71 Prozent der Stimmen entschieden sich am Wochenende in Peine die VertreterInnen der niedersächsischen LINKEN für Dr. Diether Dehm als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 22. September. Dehm vertritt DIE LINKE bereits seit 2005 im Deutschen Bundestag ist u.a. Europapolitischer Sprecher der Fraktion. Auf Platz 2 der Liste folgt die Gewerkschafterin Jutta Krellmann, die ohne Gegenkandidatin mit 79 Prozent der Stimmen gewählt wurde. Platz 3 ging an Pia Zimmermann, die bis Anfang des Jahres DIE L Mehr...

 
17. April 2013 Heike Boldt, Landesvorstand

„Reichtum besteuern!“ – Ein Rückblick auf den UmFAIRteilen Aktionstag am 13.04.2013

Bundesweit haben sich in rund 100 Städten UmFAIRteilen-Bündnisse und Bürgerinnen und Bürger an Aktionen, Demonstrationen, Infoständen und Kundgebungen zum UmFAIRteilen-Aktionstag beteiligt. Damit haben sie noch einmal deutlich gemacht, dass es Zeit wird, Reichtum zu besteuern, um Sozialabbau und sozialer Ungleichheit entgegenzuwirken. Die Aktionen waren bunt und vielfältig, wie der Bericht auf der UmFAIRteilen-Seite zeigt: http://umfairteilen.de/ Auch DIE LINKE.Niedersachsen unterstützt das UmFAIRteilen-Bündnis. D Mehr...

 
16. April 2013 Sabine Lösing, MdEP

EU-Forschungen zu angreifenden Polizeidrohnen stoppen!

"Mehr als drei Millionen Euro steckt die EU-Kommission in Forschungen, um Autos oder Boote aus der Luft mit Drohnen zum Anhalten zu zwingen. Das Projekt erinnert an Polizeiphantasien aus Entenhausen", kommentieren die Europaabgeordnete Sabine Lösing und der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine endlich vorliegende Antwort der EU-Kommission auf ihre Nachfrage zum EU-Projekt AEROCEPTOR. Laut der Projektbeschreibung widmet sich AEROCEPTOR dem Stoppen von "nicht kooperativen Fahrzeugen", darunter Mehr...

 
15. April 2013 Herbert Behrens, MdB

Beim Breitbandatlas wird gemogelt!

Laut Bundesregierung haben mehr als 96 Prozent aller Haushalte Zugang zu schnellem Internet. Diese Zahlen machen stutzig. Sie widersprechen meinen persönlichen Erfahrungen und den Berichten von Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb haben wir mit einer mit einer Kleinen Anfrage die Genauigkeit des sogenannten „Breitbandatlas“ hinterfragt. Im Breitbandatlas wird seit 2005 die Verfügbarkeit von Internet in Deutschland dargestellt. Niedersachsen hat darüber hinaus einen eigenen Breitbandatlas. Ein Vergleich der beiden D Mehr...

 
10. April 2013 Johanna Voß, MdB

Fracking: Nachsitzen Herr Altmaier! - Schluss mit dem Eiertanz der Bundesregierung!

Am heutigen Mittwoch wollte die Bundesregierung im Kabinett Entwürfe zur Regelung des Fracking verbschieden, die Fracking großflächig ermöglicht hätten. Nun wurde der Gesetzesentwurf von der Tagesordnung abgesetzt. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete Johanna Voß, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie: „Es ist ein Erfolg des Widerstandes zahlreicher Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, dass die Entwürfe zum Fracking von der Tagesordnung der heutigen Kabinettsitzung genommen wurden. Zu offensic Mehr...

 

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